Informationen zum Thema Asyl-und Flüchtlingspolitik in Niedersachsen

Landesbeauftragte begrüßt unbürokratische Strukturen: Land Niedersachsen wird zum zentralen Drehkreuz, um ukrainische Geflüchtete in Deutschland unterzubringen

Das Land Niedersachsen wird – in Absprache mit dem Bund – zentrales Drehkreuz zur Verteilung von Vertriebenen aus der Ukraine auf die Bundesländer. Am heutigen Mittwoch (09.03.2022) besuchte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, den Messebahnhof Hannover-Laatzen, der zukünftig als bundesweites Drehkreuz für die Weiterverteilung auf die anderen Bundesländer fungieren wird. Dabei wurde er begleitet von der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, dem Regionspräsidenten der Region Hannover, Steffen Krach und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, Belit Onay. Ab dem morgigen Donnerstag sollen erste Sonderzüge dort ankommen. In unmittelbarer Nähe des Bahnhofs wird zusätzlich eine Außenstelle der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) eingerichtet.

Im Rahmen des Termins hat sich Pistorius auch die bereits von der Landeshauptstadt Hannover als Geflüchtetenunterkunft betriebene Messehalle 27 angesehen. Zudem besuchte der Innenminister die direkt daneben liegende Messehalle 13, die von morgen (09.03.2022) an als Außenstelle der LAB NI zur Aufnahme von aus der Ukraine vertriebenen Menschen betrieben werden wird. Das Land Niedersachsen hatte die Region Hannover zuvor damit beauftragt, diese Halle entsprechend für die Unterbringung der Menschen herzurichten und zukünftig gemeinsam mit dem Land zu betreiben.

Minister Pistorius: „Die Zugangszahlen der aus der Ukraine vertriebenen Menschen werden vermutlich drastisch steigen. Die bei uns ankommenden Menschen wurden durch den völkerrechtswidrigen Krieg über Nacht aus ihrem alten Leben gerissen. Sie haben schreckliche Tage hinter sich. Der Schmerz den sie erleiden müssen ist kaum vorstellbar. Vor allem kommen Frauen mit ihren Kindern, traumatisiert und völlig erschöpft. Es ist unsere zwingende humanitäre Pflicht, den Menschen aus der Ukraine schnell und unkompliziert Schutz zu bieten. Darum schaffen wir jetzt die Voraussetzungen, damit der zügige Transport und die Unterbringung dieser Menschen bestmöglich funktioniert. Mit dem in Absprache mit dem Bund eingerichteten Verteilungsdrehkreuz am Messebahnhof Hannover-Laatzen entlasten wir jetzt insbesondere Städte und Regionen im Osten Deutschlands, die keine Kapazitäten mehr zur Aufnahme haben. Und es wird bundesweit vermutlich nicht das letzte sein. Wir bauen gleichzeitig mit der neuen Außenstelle der Landesaufnahmebehörde auf dem Messegelände unsere Kapazitäten in einem ersten Schritt um rund 1.000 weitere Plätze aus. Das Land Niedersachsen übernimmt damit, wie schon bei der Flüchtlingssituation vor einigen Jahren, eine besondere Verantwortung bei der zentralen Verteilung der Vertriebenen. Und wir danken unseren Partnern aus Region und Stadt ganz besonders für die unkomplizierte Unterstützung.“

Die Migrationsbeauftragte Schröder-Köpf sagte: „Die geschaffenen Strukturen sind schnell und unbürokratisch entstanden. Ein Dank gilt hier der Landeshauptstadt sowie der Region Hannover und dem Land Niedersachsen.“

Regionspräsident Krach: „Wir stellen uns aktuell darauf ein, dass täglich mehrere hundert Menschen in Hannover ankommen. Nicht alle werden in Deutschland Familie haben, bei der sie unterkommen können. Der Messebahnhof in Laatzen diente schon in der Flüchtlingskrise 2015 / 2016 als Drehkreuz. Die Technische Einsatzleitung der Region Hannover hat in den letzten Tagen dafür gesorgt, dass der Bahnhof in dieser Funktion wieder einsetzbar ist. Dafür allen, die daran beteiligt waren und auch dem Innenministerium, mit dem wir hier eng kooperieren, vielen Dank.“

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover, Belit Onay, sagte: „Hannover ist solidarisch und zeigt Haltung gegenüber den Geflüchteten aus der Ukraine. Gemeinsam mit Land und Region setzen wir alles daran, ihnen das Ankommen so leicht wie möglich zu gestalten. Für viele Menschen aus der Ukraine wird Hannover der erste Eindruck von Deutschland sein: Die vielen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sorgen dafür, dass sie sich willkommen fühlen.“

Weitere Informationen finden Sie hier:

Ukrainischen Geflüchteten Mitnahme von Haustieren erleichtern – Niedersächsische Tierärztekammer unterstützt Tierärzt:innen

Eine Flucht ist immer tragisch und emotional schmerzhaft. Menschen müssen ihr Zuhause und oft auch geliebte Menschen zurücklassen. Auch Haustiere haben einen hohen emotionalen Wert – weswegen niedersächsische Tierärztinnen und Tierärzte nun Unterstützung seitens der niedersächsischen Tierärztekammer erhalten in Bezug auf die Einreiseanträge von Haustieren.

Aus der Ukraine Geflüchtete können demzufolge ihre Tier ohne einen Einreiseantrag mitführen – die Tiere müssen jedoch nachträglich bei der Veterinärbehörde gemeldet werden, um deren Gesundheit zu überprüfen. Hintergrund für diese pragmatische Lösung ist auch die Bitte der EU an ihre Mitgliedsländer, vorübergehend Erleichterung für die Mitführung von Tieren zu schaffen. In der TiHo Hannover werden Haustiere von Geflüchteten aus der Ukraine zudem kostenlos behandelt.

Weiterführende Informationen finden Sie unter anderem hier:

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/TiHo-behandelt-Haustiere-von-gefluechteten-Ukrainern-kostenlos,aktuellhannover10474.html

Doris Schröder-Köpf begrüßt das Inkrafttreten der Vertriebenen-Richtlinie (Massenzustrom-Richtline)

„Die Europäische Union hat gestern die Grundlage für eine unbürokratische und schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine geschaffen. Diese Entscheidung kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen nun alles dafür tun, dass die Menschen schnellstmöglich aufgenommen und registriert werden können. Hierdurch schaffen wir eine Lebensperspektive für all die Kinder, Frauen und Männer, die in den letzten Wochen so unfassbares Leid ertragen mussten.“

Landesbeauftragte äußert sich zu Geflüchteten aus der Ukraine

Die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, äußert:

„In Niedersachsen werden alle aus der Ukraine geflüchteten Menschen gleichbehandelt. Unabhängig von ihrem Geschlecht, ihrer Religionszugehörigkeit oder ihrer Herkunft, unterstützen wir die Menschen bei ihrem Ankommen und sehen die Hilfsbedürftigkeit aller. Die Erfahrungen und die aufgebauten Strukturen seit den Jahren 2015/2016 helfen hierbei immens. In den kommenden Wochen und Monaten werden wir stark davon profitieren, dass wir die Integrationsmittel nach dem Wegfall der Bundesmittel nicht gekürzt haben sondern kompensieren. Diese wurden im Nachgang zu den Jahren 2015/2016 gewährt und sind nun eingestellt worden. Auch Institutionen wie das „Netzwerk für Traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen“ haben wir stetig gefördert, auch diese Form der Unterstützung werden sicherlich viele der Geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer benötigen.  

Aktuell wissen wir nicht, wie viele Menschen aus der Ukraine schon hier sind. Es gibt viele private Initiativen, die nicht in offiziellen Statistiken auftauchen. Wir brauchen aber einen Überblick, welche Unterstützung wo gebraucht wird, um den Schutz und die Versorgung dieser Menschen sicherzustellen – in den Kitas, in den Schulen und bei den Ärzten. Die Menschen aus der Ukraine sollen daher, sich bei den Ausländerbehörden melden und ins Asylverfahren gehen. Die Menschen müssen keine Angst davor haben. Sie sind legal hier, keiner wird in die Ukraine abgeschoben. Zudem könnte das heutige Treffen der EU-Innenminister dazu führen, dass die sogenannte Vertriebenen-Richtlinie (Massenzustroms-Richtlinie) zeitnah In Kraft tritt. Dies würde dazu führen, dass wir § 24 Aufenthaltsgesetz in der Bundesrepublik Deutschland anwenden, und die Geflüchteten schnell und unbürokratisch aufnehmen können. Ein Vorgehen, das sehr begrüßenswert wäre.“

Qualität entsteht im Dialog!

Auf Einladung des Caritasverbandes Hannover e.V. und dem Landtagsabgeordneten, Alptekin Kirci, hat heute, dem 08.02.2022, die Veranstaltung „Qualität entsteht im Dialog!“ im Rahmen einer Videokonferenz stattgefunden.

Diskutiert wurde über die Herausforderungen von Geflüchteten sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Hierbei wurde deutlich, dass offene Arbeits- und Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben, obgleich sich willige Arbeitskräfte bereits in Deutschland befinden.

„Die Hürden eine Arbeit aufzunehmen sind für geflüchtete Menschen immer noch konträr zu der Nachfrage am Arbeitsmarkt. Insbesondere Fachkräfte, die bereits schon in Deutschland leben, werden in den Betrieben gebraucht und sollten schnellstmöglich eine Zukunftsperspektive erhalten.“, so die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe.

Zugang zu Integrationskursen für afghanische Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Zusätzlich zu Asylbewerbenden aus den Herkunftsländern Syrien, Eritrea und Somalia können ab dem 17.01.2022 auch Asylbewerbende aus Afghanistan einen Antrag auf Zulassung zur Teilnahme an einem Integrationskurs gem. § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1a AufenthG stellen.

Unabhängig davon haben ehemalige afghanische Ortskräfte oder besonders gefährdete Personen, die aufgrund einer Aufnahmezusage nach § 22 Satz 2 AufenthG eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, bereits jetzt Zugang zum Integrationskurs.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des BAMF. https://www.bamf.de/DE/Themen/Integration/ZugewanderteTeilnehmende/AsylbewerberGeduldete/asylbewerbergeduldete.html?nn=282656

Laut Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) laufen aktuell bundesweit rund 10.000 Integrationskurse mit etwas 130.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – davon 10.000 aus Afghanistan. Durch die Einstufung Afghanistans als Herkunftsland mit „guter Bleibeperspektive“ können Asylsuchende bereits während des laufenden Verfahrens an den Kursen teilnehmen.

Weihnachtsgrüße der Landesbeauftragten

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Leserinnen und Leser dieser Homepage,

das Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu – Zeit für mich, ein paar Momente und Entwicklungen Revue passieren zu lassen.

Noch immer hält die Corona-Pandemie uns in Atem. Zudem zeigen politische Veränderungen, dass etwas im Aufbruch ist.

Erinnern wir uns an das erste Quartal des Jahres 2021, so kommen Bilder der US-Präsidentschaftswahl in unseren Kopf. Mit Entsetzen haben Demokratinnen und Demokraten weltweit den Sturm auf das Kapitol verfolgt. Anhängerinnen und Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump besetzten das hohe Haus. Infolgedessen kamen fünf Menschen ums Leben, zahlreiche Menschen wurden verletzt. Es waren erschütternde Bilder, die uns aus Washington erreichten. Einmal mehr wurde klar, dass die Gemäßigten und moderaten Stimmen weltweit dringender denn je gebraucht werden, um Verschwörungstheorien, Polarisierung und Hass entgegenzutreten. Das sehen wir auch, wenn wie in Sachsen derzeit Fackelmärsche zu den Privatwohnungen von Politikerinnen und Politikern erfolgen – wir müssen uns denen in den Weg stellen, die glauben, dass Einschüchterung uns vom richtigen Weg abbringt und den Dialog mit denen suchen, die für rationale Argumente noch erreichbar sind. Denn, wie sagte der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker:

„Demokratische Freiheit ist auch in stürmischen Zeiten der beste Kompass.“

Der Begriff Freiheit bekommt in der Corona-Pandemie eine ganz neue Bedeutung. Freiheit impliziert in diesen Zeiten auch die Pflicht, den Schutz unserer Mitmenschen zu priorisieren. Für uns als Gesellschaft ist und bleibt Solidarität elementar. Denn auch jetzt sehen wir wieder, dass wir nur gemeinsam den Kampf gegen das heimtückische Virus, das deutschlandweit bisher 100.000 Todesopfer gefordert hat, gewinnen können.

Auch für die Migrationspolitik birgt die Pandemie weiterhin Herausforderungen.

Sprachkurse konnten und können auch jetzt noch nicht in der Form stattfinden, wie diese notwendig sind und auch viele andere Beratungsangebote konnten nicht wie gewünscht durchgeführt werden. Es fehlte vielerorts auch an ausreichendem technischem Equipment und Internetanschlüssen für Menschen mit Flucht- und Zuwanderungsbiografie. Damit die Pandemie uns im Bereich Migration und Teilhabe nicht um Jahre zurückwirft, haben sowohl die Landes- als auch die neue Bundesregierung bereits Maßnahmen ergriffen. In Niedersachsen konnten wir beispielsweise drohende Kürzungen im Haushalt für die Jahre 2022/23 im Bereich Migration und Teilhabe stoppen. In einem gemeinsamen Kraftakt der Regierungsfraktionen ist es uns gelungen, die fehlenden Mittel für die Fortführung dringender Integrationsmaßnahmen zu kompensieren – ein großer Erfolg, der uns in Niedersachsen unter anderem den Erhalt unserer gut funktionierenden Strukturen in der Migrationsberatung sichert.

Als Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe habe ich mich hierfür besonders vehement eingesetzt. Die Beraterinnen und Berater leisten mit ihrer Expertise täglich Großartiges, um Migrantinnen und Migranten dabei zu unterstützten, bei uns in Niedersachsen anzukommen und sich eine eigene Existenz aufzubauen. Ihnen allen sei an dieser Stelle ausdrücklich gedankt!

Zudem nimmt Niedersachsen 25 Millionen Euro für ein Sofortprogramm in die Hand, um Kindern und Jugendlichen zu helfen. Das Geld soll Freizeitangebote fördern und dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche sich in Zukunft wieder uneingeschränkt ausleben können. Insbesondere den Familien, die es bereits vor der Pandemie schwer hatten, wird das sogenannte Zukunftsprogramm der Landesregierung helfen. Das ist ein sehr wichtiger Schritt, der auch für Familien mit Flucht- und Zuwanderungsbiografie entscheidende Entlastung und Unterstützung bringen kann.

Des Weiteren stimmt auch der Kurs der neuen Bundesregierung in Bezug auf das Thema Migration optimistisch.

Es zeigt sich deutlich, dass die neue Regierung sich ausdrücklich dazu bekennt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Im Koalitionsvertrag wird beispielsweise das Thema Einbürgerungen benannt – diese sollen nun bereits nach fünf statt erst nach acht Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen sogar nach drei Jahren. Auch die Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Berufsabschlüssen soll vereinfacht und beschleunigt werden – ein Aspekt, den wir auch in Niedersachsen oft angeregt haben. Als Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe freue ich mich über viele progressive Ansätze im Bereich Migration und begrüße auch die neue Staatsministerin für Integration, Reem Alabali-Radovan, herzlich in Ihrem Amt.

Mit diesen Rück- und Ausblicken auf das Jahr 2021 und darüber hinaus wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, eine besinnliche Weihnachtszeit. Für den Ausklang des Jahres wünsche ich uns allen zudem Zuversicht und Gesundheit und schließe mit den folgenden Worten von Martin Luther King, die uns auch im Jahr 2022 tragen können:

„Die Botschaft von Weihnachten: Es gibt keine größere Kraft als die Liebe. Sie überwindet den Hass wie das Licht die Finsternis.“

Koalitionsvertrag – ein Hoffnungspapier in Sachen Migration

Den kompletten Koalitionsvertrag können Sie sich hier als PDF herunterladen.

Schröder-Köpf begrüßt die Entscheidung über die Bereitstellung von vier Millionen Euro für die Arbeitsmarktintegration von Zugewanderten und Geflüchteten

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Themenabend: „60 Jahre Gastarbeit“

Einladung zur Ausstellung und Lesung am 22.11.21, 19.30 Uhr, im Kunstkreis Hameln.

Young Schura Niedersachsen e.V. mit Bundespreis ausgezeichnet

Die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, gratuliert Young Schura Niedersachsen e.V. herzlich zum gewonnenen Bundespreis des Wettbewerbs „Aktiv für Toleranz und Demokratie“. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ zeichnet jährlich vorbildliche zivilgesellschaftliche Projekte mit Leuchtturmcharakter aus.

Der Landesjugendverband Young Schura Niedersachsen e.V. möchte muslimische Jugendarbeit sichtbar machen und professionell diese Vielfalt in Jugendverbände und in politischen Gremien tragen. Junge Menschen unterschiedlicher Biographien sollen sich vernetzen und damit auch auf ihre muslimische Vielfalt aufmerksam machen.

Frau Schröder-Köpf wünscht den Vertreterinnen und Vertretern von Young Schura Niedersachsen e.V. für dieses tolle Projekt viel Erfolg und positive Energie.