Hiermit möchten wir Sie auf den nachstehenden Aufruf vom Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat für das Einsetzen einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Rassismus aufmerksam machen.
Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) ist der demokratisch legitimierte Zusammenschluss der Landesarbeitsgemeinschaften kommunaler Integrationsbeiräte und vertritt religions-, ethnien- und parteiübergreifend die Interessen der in Deutschland lebenden Migrant*innen.
Anlässlich der erstmaligen Jährung des Urteils gegen die Terrorist*innen des NSU, haben sie die Forderung (Resolution 2018) für eine Enquete-Kommission zur Bekämpfung von Rassismusursachen im Deutschen Bundestag in einem Aufruf erneut gestellt.
Zu den Erstunterzeichner*innen des Aufrufs zählen rund 50 Organisationen und Einzelpersonen aus Wissenschaft, Politik, Medien und Kultur sowie der Zivilgesellschaft. Sie finden: Rassistische Strukturen und rechte Gewalt gehen uns alle etwas an – ihre Bekämpfung ist Pflicht einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, ihre Aufarbeitung Schutzpflicht des Rechtsstaates.
Nun bleibt es an der Politik, ernsthafte Konsequenzen aus der lückenhaften Aufarbeitung des NSU zu ziehen. Der Aufruf samt Erstunterzeichner*innen und Unterstützer*innen ist hier abrufbar und wird regelmäßig aktualisiert. Bei Nachfragen stehen Ihnen jederzeit zur Verfügung:
(BZI)
Bundesgeschäftsstelle: Brunnenstrasse 181| 10119 Berlin
Telefon: 030 450 891 19
Email: office@bzi-bundesintegrationsrat.de
Web: http://www.bzi-bundesintegrationsrat.de/
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