Härtefallkommission in Niedersachsen setzt erfolgreiche Arbeit fort: 292 Personen erhalten 2018 die Chance auf ein Bleiberecht

Die Härtefallkommission beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport zieht in ihrem Tätigkeitsbericht für 2018, der am Donnerstag, 27. Juni 2019, vorgestellt wurde, eine positive Bilanz: Im vergangenen Jahr sind insgesamt 764 Eingaben bei der Kommission eingereicht worden. Die unabhängige Kommission hat nach eingehender Prüfung 220 Eingaben beraten und sich schließlich in 136 Einzelfällen aufgrund dringender humanitärer oder persönlicher Gründe für eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland ausgesprochen. Dadurch erhielten 292 Personen eine Chance auf ein Bleiberecht. Dabei handelte es sich um 59 Einzelpersonen, 225 Personen im Familienverband mit insgesamt 120 Kindern sowie um 4 Paare. Wirkung zeigten im vergangenen Jahr auch die gesetzlichen Änderungen: So konnten 134 Eingaben abgeschlossen werden, da eine Nachrangigkeit bestand. Das heißt, dass die Betroffenen bereits von anderen gesetzlichen Regelungen profitieren bzw. andere Möglichkeiten für einen rechtmäßigen Aufenthalt nutzen konnten.

Minister Pistorius: „Die Härtefallkommission leistet einen entscheidenden humanitären Beitrag für Lösungen, in denen die Anwendung ausländerrechtlicher Vorschriften zu Ergebnissen führt, die der Gesetzgeber erkennbar nicht gewollt hat.“

Sie vollständigen Tätigkeitsbericht können Sie hier direkt oder auf der Webseite der Härtefallkommission beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport herunterladen.

Textquelle: Pressemitteilung des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport vom 27.06.2019.

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