Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser dieser Homepage,
das Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu – Zeit für mich, ein paar Momente und Entwicklungen Revue passieren zu lassen.
Noch immer hält die Corona-Pandemie uns in Atem. Zudem zeigen politische Veränderungen, dass etwas im Aufbruch ist.
Erinnern wir uns an das erste Quartal des Jahres 2021, so kommen Bilder der US-Präsidentschaftswahl in unseren Kopf. Mit Entsetzen haben Demokratinnen und Demokraten weltweit den Sturm auf das Kapitol verfolgt. Anhängerinnen und Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump besetzten das hohe Haus. Infolgedessen kamen fünf Menschen ums Leben, zahlreiche Menschen wurden verletzt. Es waren erschütternde Bilder, die uns aus Washington erreichten. Einmal mehr wurde klar, dass die Gemäßigten und moderaten Stimmen weltweit dringender denn je gebraucht werden, um Verschwörungstheorien, Polarisierung und Hass entgegenzutreten. Das sehen wir auch, wenn wie in Sachsen derzeit Fackelmärsche zu den Privatwohnungen von Politikerinnen und Politikern erfolgen – wir müssen uns denen in den Weg stellen, die glauben, dass Einschüchterung uns vom richtigen Weg abbringt und den Dialog mit denen suchen, die für rationale Argumente noch erreichbar sind. Denn, wie sagte der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker:
„Demokratische Freiheit ist auch in stürmischen Zeiten der beste Kompass.“
Der Begriff Freiheit bekommt in der Corona-Pandemie eine ganz neue Bedeutung. Freiheit impliziert in diesen Zeiten auch die Pflicht, den Schutz unserer Mitmenschen zu priorisieren. Für uns als Gesellschaft ist und bleibt Solidarität elementar. Denn auch jetzt sehen wir wieder, dass wir nur gemeinsam den Kampf gegen das heimtückische Virus, das deutschlandweit bisher 100.000 Todesopfer gefordert hat, gewinnen können.
Auch für die Migrationspolitik birgt die Pandemie weiterhin Herausforderungen.
Sprachkurse konnten und können auch jetzt noch nicht in der Form stattfinden, wie diese notwendig sind und auch viele andere Beratungsangebote konnten nicht wie gewünscht durchgeführt werden. Es fehlte vielerorts auch an ausreichendem technischem Equipment und Internetanschlüssen für Menschen mit Flucht- und Zuwanderungsbiografie. Damit die Pandemie uns im Bereich Migration und Teilhabe nicht um Jahre zurückwirft, haben sowohl die Landes- als auch die neue Bundesregierung bereits Maßnahmen ergriffen. In Niedersachsen konnten wir beispielsweise drohende Kürzungen im Haushalt für die Jahre 2022/23 im Bereich Migration und Teilhabe stoppen. In einem gemeinsamen Kraftakt der Regierungsfraktionen ist es uns gelungen, die fehlenden Mittel für die Fortführung dringender Integrationsmaßnahmen zu kompensieren – ein großer Erfolg, der uns in Niedersachsen unter anderem den Erhalt unserer gut funktionierenden Strukturen in der Migrationsberatung sichert.
Als Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe habe ich mich hierfür besonders vehement eingesetzt. Die Beraterinnen und Berater leisten mit ihrer Expertise täglich Großartiges, um Migrantinnen und Migranten dabei zu unterstützten, bei uns in Niedersachsen anzukommen und sich eine eigene Existenz aufzubauen. Ihnen allen sei an dieser Stelle ausdrücklich gedankt!
Zudem nimmt Niedersachsen 25 Millionen Euro für ein Sofortprogramm in die Hand, um Kindern und Jugendlichen zu helfen. Das Geld soll Freizeitangebote fördern und dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche sich in Zukunft wieder uneingeschränkt ausleben können. Insbesondere den Familien, die es bereits vor der Pandemie schwer hatten, wird das sogenannte Zukunftsprogramm der Landesregierung helfen. Das ist ein sehr wichtiger Schritt, der auch für Familien mit Flucht- und Zuwanderungsbiografie entscheidende Entlastung und Unterstützung bringen kann.
Des Weiteren stimmt auch der Kurs der neuen Bundesregierung in Bezug auf das Thema Migration optimistisch.
Es zeigt sich deutlich, dass die neue Regierung sich ausdrücklich dazu bekennt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Im Koalitionsvertrag wird beispielsweise das Thema Einbürgerungen benannt – diese sollen nun bereits nach fünf statt erst nach acht Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen sogar nach drei Jahren. Auch die Anerkennung von ausländischen Bildungs- und Berufsabschlüssen soll vereinfacht und beschleunigt werden – ein Aspekt, den wir auch in Niedersachsen oft angeregt haben. Als Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe freue ich mich über viele progressive Ansätze im Bereich Migration und begrüße auch die neue Staatsministerin für Integration, Reem Alabali-Radovan, herzlich in Ihrem Amt.
Mit diesen Rück- und Ausblicken auf das Jahr 2021 und darüber hinaus wünsche ich Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, eine besinnliche Weihnachtszeit. Für den Ausklang des Jahres wünsche ich uns allen zudem Zuversicht und Gesundheit und schließe mit den folgenden Worten von Martin Luther King, die uns auch im Jahr 2022 tragen können:
„Die Botschaft von Weihnachten: Es gibt keine größere Kraft als die Liebe. Sie überwindet den Hass wie das Licht die Finsternis.“
