In der Europäischen Union dürfen alle EU-Bürger*innen an den Kommunalwahlen ihres Hauptwohnsitzes teilnehmen, unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat er sich befindet. Dieses Recht wurde 1992 im Vertrag von Maastricht eingeführt.
Die Kommunalwahlen am 12. September 2021 rücken näher. Auf der kommunalen Ebene ist der Einfluss der Bürger_innen nicht nur sehr groß, sondern auch besonders sichtbar.
Das Anliegen der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung ist es, die Bürger_innen zur aktiven Beteiligung zu ermutigen und zu begeistern. Die Informationsseite www.kommunalwahl-nds.de liefert hierfür leicht verständliche Informationen und beantwortet Fragen rund um die Kommunalwahlen in Niedersachsen. In einem FAQ und in Informationstexten wird beispielsweise erklärt, was im Wahllokal passiert, wie die Briefwahl funktioniert und welche Ämter gewählt werden.
Mit Antworten auf Fragen, ob Häftlinge eigentlich wählen dürfen, was ist, wenn das Wahllokal nicht barrierefrei ist oder ob es erlaubt ist, in der Wahlkabine ein Selfie zu machen, möchte die Website darüber hinaus zur tieferen Auseinandersetzung mit den Kommunalwahlen anregen.
Zudem beantwortet die Informationsseite zahlreiche Fragen zu den Kommunalwahlen in einfacher Sprache. Die Webseite richtet sich als niedrigschwelliges Angebot insbesondere an Erstwähler_innen, an Menschen, die einfachere Darstellungen und Ausformulierungen suchen und alle Interessierten, die sich eigenständig zum Thema Kommunalwahl informieren möchten.
Die Aufgaben der Kommunen, Städte und Landkreise auf der Unterseite „Darum geht es“ wurden in Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund zusammengestellt. Die Informationen in einfacher Sprache unter der Rubrik „Einfach erklärt“ entstanden in Kooperation mit dem niedersächsischen Landesverband des Sozialverbands Deutschlands.
Für Rückfragen und weitere Informationen stehen Ihnen von der Landeszentrale für politische Bildung gerne zur Verfügung:
Aljoscha Dalkner (aljoscha.dalkner@lpb.niedersachen.de)
Charlotte Lauber (charlotte.lauber@lpb.niedersachsen.de)