Landesbeauftragter begrüßt Anerkennung des Genozids an den Ezidinnen und Eziden durch den Bundestag

In dieser Woche stimmte der Deutsche Bundestag einstimmig für die Anerkennung des Genozids an den Ezidinnen und Eziden durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) – eine Entscheidung, die der Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe begrüßt.

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Bundestag

Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe tauscht sich mit Editha Westmann aus

Am 18.01.2023 traf sich der Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe mit Editha Westmann, die in der vergangenen Legislaturperiode das Amt der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Heimatvertriebene, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler ausgefült hat und Landesvorsitzende des Niedersächsischen Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen ist.
Die hier vertretenen Mitbürgerinnen und Mitbürger sind Angehörige deutscher Minderheiten aus den Staaten Ost- und Südosteuropas, welche in der Bundesrepublik aufgrund des Leides, das diese in Folge des Zweiten Weltkrieges erlebt haben, ein besonderes Recht zur Aufnahme und Unterstützung innehaben. Seit November 2022 steht für diesen Themenbereich in Niedersachsen nun Deniz Kurku als Ansprechpartner zur Verfügung und übernimmt damit die Funktion von Frau Westmann. Beide tauschten sich daher intensiv über die aktuellen Herausforderungen, Belange und Interessen der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie Heimatvertriebenen aus.
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Rück- und Ausblick des Landesbeauftragten anlässlich Weihnachten und Neujahr

Liebe Leserinnen und Leser,

seit dem 08. November bin ich nun Niedersächsischer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe und folge damit auf Doris Schröder-Köpf, die dieses Ehrenamt neun Jahre lang mit viel Herzblut und Engagement ausgefüllt hat. Auch mir ist es sehr wichtig, das Füreinander und Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft zu fördern und zu begleiten. Dabei werde ich mich immer bestimmt und mit Nachdruck für die vielen Anliegen in unserer Migrationsgesellschaft einsetzen und stark machen und Ihnen dafür stets ein Ansprechpartner mit offenem Ohr sein. Vielen Dank auch für die vielen Glückwünsche und Terminanfragen. Mein Team und ich sind bemüht, Ihnen möglichst zeitnah eine Rückmeldung zu geben.

Das Jahr 2022 war in der Rückschau eines mit zahlreichen Herausforderungen und auch Belastungen. Die Corona-Pandemie hat uns als Gesellschaft weiterhin viel abverlangt. Umsicht, Rücksichtnahme und Verzicht haben diese Zeit geprägt und uns allen vor Augen geführt, wie verletzlich das menschliche Leben ist. Wenngleich die Pandemie noch nicht ganz überwunden ist, so befinden wir uns nun doch in einer Zeit, in der normales gesellschaftliches Leben wieder alltäglich geworden ist.

Die Freude darüber wurde leider schnell durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine getrübt, der sehr viel Leid und Schmerz über hunderttausende Menschen bringt. Im Februar 2022 marschierten russische Truppen in die Ukraine ein, was zu einer großen Fluchtbewegung geführt hat und weiterhin führt. Rund 110.000 Geflüchtete aus der Ukraine sind laut den statistischen Daten des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport bis zum 27.11.2022 bereits in Niedersachsen angekommen. Bundesweit sind es 1.030.873 Menschen, die zu uns aus der Ukraine geflüchtet sind. Mit Erfahrungswissen aus dem Jahr 2015 haben sich auch bei dieser Fluchtbewegung sehr viele Ehrenamtliche mit sehr viel Engagement für die Geflüchteten eingesetzt. Hierfür möchte ich Vereinen und Ehrenamtlichen in ganz Niedersachsen meinen herzlichen Dank aussprechen. Dass Geflüchtete aus der Ukraine zudem seit dem 01. Juni in das normale Sozialhilfesystem eingegliedert wurden und Zugang zu weiteren Leistungen wie beispielsweise Kindergeld oder Bafög erhalten, war ein großer Erfolg, den ich mir – wie viele Engagierte und Betroffene auch – für Geflüchtete aus allen Ländern gleichermaßen wünsche.

Eine sehr positive Entwicklung sehe ich darüber hinaus in dem verabschiedeten Gesetzentwurf für ein Chancen-Aufenthaltsrecht, von dem in Deutschland ca. 135.000 Menschen mit einer sogenannten „Duldung“ profitieren können und Aussicht auf eine echte Bleibeperspektive erhalten. Diese Entwicklung sowie weitere Veränderungen und Anpassungen durch die auf Bundesebene beschlossenen Migrationspakete stimmen positiv in Bezug auf wichtige politische Weichenstellungen. Deutschland ist ein Einwanderungsland und benötigt daher dringend auch moderne und passgenaue Strukturen und Prozesse.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch ein schönes und gesegnetes Weihnachtsfest. Das Fest der Liebe und der Familie kann uns dabei neue Kraft und Zuversicht für das Jahr 2023 schenken – ganz im Geiste Johann Wolfgang von Goethes, der einst anlässlich Weihnachten Folgendes formulierte:

„Es muss von Herzen kommen, was auf Herzen wirken soll.“

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht Ihnen

Ihr Deniz Kurku

 

Landesbeauftragter Kurku besucht missio-Truck auf dem Trammplatz

Am 14.11.2022 besuchte der Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, den missio-Truck, der dem Thema Flucht gewidmet ist.

Das Projekt wurde seitens des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ nach Hannover eingeladen und zeigt in einem Truck sehr eindringlich und bewegend, wie Menschen, in diesem Fall im Ostkongo, vor Bürgerkrieg und Perspektivlosigkeit fliehen. Der Truck simuliert dabei Stationen und Entscheidungen der Betroffenen im Laufe der Flucht. Auch zahlreiche Schulklassen sahen sich in Hannover die „mobile Ausstellung“ an.

Im Anschluss folgte eine Diskussionsrunde mit dem pädagogischen Mitarbeiter des Projektes, Dr. Christian Ndala. Dieser illustrierte Problemfelder im Kongo und regte zu einem Perspektivwechsel an, der die Sichtweise der Einheimischen betonte und auf Ausbeutungsstrukturen hinwies.

Weitere Informationen zum missio-Truck erhalten Sie hier:

Missio

Deniz Kurku neuer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe

Deniz Kurku wird neuer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe. Die neue Landesregierung hat in ihrer konstituierenden Sitzung am (heutigen) Dienstag den Landtagsabgeordneten Deniz Kurku zum Niedersächsischen Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe berufen. Der 40-jährige Delmenhorster wird damit Nachfolger der Landtagsabgeordneten Doris Schröder-Köpf, die am vergangenen Freitag ihren Rücktritt von dem Ehrenamt erklärt hatte.

Doris Schröder-Köpf hatte das Ehrenamt der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe fast 10 Jahre lang inne.

Ministerpräsident Stephan Weil würdigte das große Engagement von Schröder-Köpf:

„Seit 2013 hat Doris Schröder-Köpf das Amt der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit großem Einsatz und viel Herzblut ausgefüllt. Schröder-Köpf ist für alle Beteiligten in der Integrations- und Flüchtlingspolitik eine verlässliche und engagierte Ansprechpartnerin gewesen. Sie hat sowohl in der Flüchtlingskrise 2015/2016 als auch jetzt bei den vielen aus der Ukraine vertriebenen Menschen immer ein offenes Ohr gehabt und die Anliegen der Geflüchteten vertreten. Ich danke Doris Schröder-Köpf sehr herzlich für dieses große Engagement!“

Der neue Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku erklärte: „Doris Schröder-Köpf hat das Amt der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe seit 2013 geprägt. Dafür gilt ihr großer Dank. Ich freue mich über das Vertrauen und die Aufgabe, das Zusammenleben und den Zusammenhalt aller Menschen in Niedersachsen zu fördern“.

Er freue sich darüber, dass Deniz Kurku diese Aufgabe übernehme, so Ministerpräsident Stephan Weil, das anspruchsvolle Ehrenamt sei damit weiterhin in guten Händen.

Die bisherigen Aufgaben der Landesbeauftragten für Spätaussiedlerinnen, Spätaussiedler und Heimatvertriebene werden als Teilbereich des Aufgabenspektrums von Deniz Kurku mit übernommen.

Ministerpräsident Stephan Weil dankte der bisherigen Landesbeauftragten für Spätaussiedlerinnen, Spätaussiedler und Heimatvertriebene, Editha Westmann, herzlich für die in der letzten Legislatur geleistete Arbeit.

Der Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe nimmt die Interessen der Migrantinnen und Migranten als ehrenamtlicher und unabhängiger Mittler gegenüber dem Landtag und der Landesregierung wahr und ist der Niedersächsischen Staatskanzlei zugeordnet. Ziel ist die rechtliche, gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe der in Niedersachsen lebenden Menschen mit Flucht- und Zuwanderungsbiografie, sowie die Humanisierung der Flüchtlings- und Asylpolitik.

Wir dürfen diese Kinder nicht im Regen stehen lassen!

Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe appelliert zum Weltkindertag:

„Gemäß dem aktuellen Global Trends Report des UNHCR sind über 100 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter knapp 42 Millionen Kinder. Die auf der Flucht gemachten Erfahrungen sind oft traumatisch und prägend und werden die Kinder noch viele Jahre begleiten. Nicht wenige Kinder sind ganz alleine ohne ihre Eltern nach Niedersachsen gekommen und suchen hier Schutz. Wir dürfen diese Kinder nicht im Regen stehen lassen! Von daher schließe ich mich den Forderungen der 23 Wohlfahrts- und Menschenrechtsverbände zum Weltkindertag an.“

Weitere Informationen zu den Forderungen finden Sie hier

Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe empfängt Integrationsbeauftragte der Bundesregierung zum Gespräch

Am Donnerstag, den 15.09.2022, empfing die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, zum Gespräch in ihrem Büro in der Niedersächsischen Staatskanzlei.

In dem Austausch wurden verschiedene aktuelle Themen besprochen, wie beispielsweise das auf Bundesebene verhandelte Migrationspaket sowie die Themen Chancen-Aufenthaltsrecht und Bleibeperspektiven für Geflüchtete. Zudem erörterten die Bundes- und die Landesbeauftragte die Notwendigkeit, Deutschland weiterhin als modernes Einwanderungsland zu gestalten. Diesbezüglich wurden sowohl statusrechtliche Fragen als auch mögliche integrationsbegleitende Maßnahmen und Strategien diskutiert.

Weitere Informationen zur Arbeit der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie Antirassismus finden Sie hier:

https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de

#weexplainforeveryone: Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Flüchtlingsrat und Lotto-Sport-Stiftung danken den an der Corona Aufklärungs- und Impfkampagne beteiligten Ärzt*innen

Am 09. Juni 2021 startete die mehrsprachige Corona Aufklärungskampagne der Migrationsbeauftragten Schröder-Köpf, des Flüchtlingsrates Niedersachsen e.V. und der Niedersächsischen Lotto-Sport-Stiftung. Ziel der Kampagne ist es, Geflüchtete und alle Menschen deren Muttersprache nicht Deutsch ist, mit grundlegenden Informationen zum Impfen zu versorgen, Bedenken gegenüber der Corona-Impfung abzubauen und diese als Grundlage für weitergehende persönliche Beratungsgespräch vor Ort nutzen zu können. Getragen wird die Kampagne von Ärztinnen und Ärzten, die in Videos in 16 Sprachen prägnant und einfach verständlich in ihrer Muttersprache über das Impfen aufklären sowie Impfreaktionen und Nebenwirkungen thematisieren und besonders verbreitete Mythen widerlegen. 

Mit den Videos und FAQ in 16 Sprachen erzielte diese bisher eine Gesamtreichweite von rund 170 Millionen Kontakten. Die begleitende Facebook-Ad-Kampagne sorgte zudem noch ein mal für rund 4 Millionen erreichte Nutzerinnen und Nutzer, welche die Videos über 15 Millionen Mal angeschaut haben. „Dies wäre ohne das Engagement der Ärztinnen und Ärzte, die der Kampagne ihr Gesicht und ihre Stimme gegeben haben, nicht möglich gewesen und es wären sicherlich etliche Menschen noch heute dem Corona-Virus ungeschützt ausgesetzt“, so Schröder-Köpf. Die Landesbeauftragte hatte gestern (29.08.) zum Dank für deren Engagement alle Beteiligten zum Abendessen ins Gästehaus der Landesregierung eingeladen. „Ohne das Mitwirken der Ärztinnen und Ärzte hätten wir die Menschen so überhaupt nicht erreichen können. Das haben die Zahlen der Kampagne ganz deutlich gezeigt. Es war mir somit ein Bedürfnis, alle persönlich kennenzulernen und ihnen gebührend zu danken“, so Schröder-Köpf weiter.

Bundesagentur für Arbeit: Infomaterial für Ukraine Geflüchtete

In einem übersichtlichen Beitrag veranschaulicht die Bundesagentur für Arbeit mögliche Schritte so wie zu beantragende Leistungen für Geflüchtete aus der Ukraine. Unter anderem wird mehrsprachig (deutsch, ukrainisch, russisch, englisch) aufgezeigt, wie ein Beratungsgespräch geplant werden kann oder welche Leistungen des Jobcenters in Anspruch genommen werden können.

Unter diesem Link finden Sie das Infomaterial der Bundesagentur für Arbeit:

https://www.arbeitsagentur.de/ukraine-infomaterial

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Es gibt noch Restbestände: „Ankommen – So geht Deutschland“ – Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe übernimmt Schirmherrschaft über mehrsprachigen Ratgeber für ukrainische Flüchtlingskinder.

„Ankommen – So geht Deutschland“ ist ein kindgerecht illustrierter Ratgeber, der Flüchtlingskindern dabei helfen soll Ihre Rechte in Deutschland zu verstehen. Zudem soll der Ratgeber vor pädophilen Übergriffen schützen.

Der Ratgeber ist in den Sprachen Deutsch, Ukrainisch und Russisch erschienen und kann beim Verein White IT als analoge und digitale Broschüre angefordert werden. Im Jahr 2016 erschien der kindergerechte Ratgeber bereits in arabischer Sprache.

„Das Projekt „Ankommen – So geht Deutschland“ soll Kindern und Eltern beim Ankommen in Deutschland helfen und vor Missbrauch schützen. Gerne habe ich erneut die Schirmherrschaft übernommen“, so die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf.

Bestellungen richten Sie bitten an:

dirk.rasokat@whiteit.com

Landesbeauftragte begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zum ersten Migrationspaket

Der von der Ampelkoalition auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf zum ersten Migrationspaket, der heute vom Kabinett beschlossen werden soll, widmet sich unter anderem den Themen Duldungen sowie Erwerbsmigration. Die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, begrüßt die vorgesehenen Anpassungen ausdrücklich:

„Das neue Migrationspaket ist ein Meilenstein und wird endlich dem Anspruch eines modernen Einwanderungslandes gerecht. Rechtlich lediglich geduldete Mitbürgerinnen und Mitbürger, die seit Jahren bei uns leben und sich vorbildlich einbringen, sollten endlich auch echte Perspektiven bekommen. Zudem müssen wir Erwerbsmigration weiterhin attraktiv gestalten – denn wir benötigen händeringend Fachkräfte.“

Weitere Informationen zum ersten Migrationspaket der Bundesregierung finden Sie hier:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/zuwanderung-profitieren-werden-unzaehlige-unternehmen-ampelkoalition-bringt-erstes-migrationspaket-auf-den-weg/28481748.html

Gespräch der Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe mit den kommunalen Integrationsbeauftragten sowie den Koordinierungsstellen für Migration und Teilhabe

Gespräche zwischen der Landesbeauftragten, Doris Schröder-Köpf, und den kommunalen Integrationsbeauftragten sowie den Koordinierungsstellen für Migration und Teilhabe finden in regelmäßigen Abständen zu aktuellen Themen statt.

Bei dem heutigen Austausch wurde intensiv über die Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine diskutiert. Derzeit finden fast 81.000 Ukrainerinnen und Ukrainer Zuflucht in Niedersachsen. Aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport berichtete die zuständige Abteilungsleiterin, Frau Dr. Graf, über Hilfeleistungen des Landes Niedersachsen. Aus den Kommunen folgten Berichte über die tagesaktuellen sowie über die strukturellen Herausforderungen.

„Durch das schnelle Handeln in den Kommunen konnte sehr vielen Menschen geholfen werden. Es ist beachtlich was hier geleistet wurde und auch weiterhin geleistet wird,“ so Schröder-Köpf.