Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan 2023 – Ministerpräsident Weil und Landesbeauftragter Deniz Kurku wünschen allen Musliminnen und Muslimen zum Fastenmonat Ramadan Verbundenheit und Zuversicht

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Der Fastenmonat Ramadan beginnt in diesem Jahr am 23. März und endet am 21. April. Danach schließt das dreitägige Ramadan- oder Zuckerfest („Eid al-Fitr“), die Fastenzeit festlich ab. Ministerpräsident Stephan Weil und der Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, wünschen allen Musliminnen und Muslimen in Niedersachsen zum diesjährigen Fastenmonat eine Zeit der Einkehr, der Verbundenheit und Zuversicht, die durch schwere Zeiten trägt. Weiterlesen

Anerkennung als Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler: Deniz Kurku begrüßt Abkehr von restriktiver Entscheidungspraxis

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am 15.3.2023 im Bundestag angekündigt, die gesetzlich festgelegten Hürden für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler, die unter anderem aus der Ukraine und aus Russland nach Deutschland kommen wollen, zu senken. Auf Grundlage des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes im Januar 2021 hat das für die Aufnahme zuständige Bundesverwaltungsamt (BVA) eine restriktive Entscheidungspraxis angewandt. In der Folge wurde Antragstellenden, die ihre „Hinwendung zum deutschen Volkstum“ nicht ausreichend belegen konnten, der Spätaussiedlerstatus verwehrt. Die Bundesbeauftragte für Aussiedlerfragen, Natalie Pawlik, hatte sich bereits im Februar für Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes ausgesprochen.

Der Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, setzt sich für die Anliegen der Heimatvertriebenen, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler in Niedersachsen ein. Er begrüßt Ministerin Faesers Ankündigung, die gesetzliche Grundlage für ein flexibleres Entscheidungsverfahren schaffen zu wollen. Es sei wichtig, dass die Bundesrepublik seiner Verantwortung gegenüber deutsch-stämmigen Menschen aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion weiterhin nachkommt: „Durch die Vielzahl abgelehnter Anträge sind bei den Betroffenen große Ängste und Enttäuschungen entstanden. Dabei sehen sich viele von ihnen gezwungen, den Wirren des russischen Angriffskrieges zu entkommen und in Deutschland Zuflucht zu finden. Deshalb unterstützte ich die Bemühungen des Bundesinnenministeriums, eine realitätsnahe Lösung im Sinne der schutzsuchenden Menschen zu finden“, so Kurku.

Hintergrund:

Für die Anerkennung als Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler müssen antragstellende Personen nach den Vorgaben des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) ihre deutsche Abstammung, ein Bekenntnis zum deutschen Volkstum in ihren Herkunftsgebieten sowie deutsche Sprachkenntnisse nachweisen. Im Falle der Anerkennung erhalten Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit. Dieses Privileg dient der Kompensation für die Kriegsfolgen, die deutsche Volkszugehörige in der ehemaligen Sowjetunion erleiden mussten.

Ausführliche Informationen zum Antragsverfahren erhalten Sie auf der Webseite des BVA.

„Klimaflucht“: Ausstellungseröffnung in Neustadt am Rübenberge

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Als Schirmherr eröffnete Deniz Kurku am vergangenen Freitag in Neustadt die Wanderausstellung „Klimaflucht“.

Ein wichtiges Thema für den Landesbeauftragten für Migration und Teilhabe, der noch einmal unterstrich, dass die Privilegien des globalen Nordens mit Blick auf das Klima gerade den globalen Süden belasten.

Zudem verdeutlichte er, dass die dort lebenden Frauen, die am wenigsten zum Klimawandel beitrügen, von den Folgen überproportional betroffen seien – wie zum Beispiel in Bezug auf die mühsamer werdende Trinkwasserbeschaffung und Landwirtschaft im Allgemeinen. In dieser Hinsicht komme es langfristig vor allem auf die Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen und deren Umsetzung an. Weitere Informationen zur Ausstellung finden Sie sowohl bei der Deutschen Klimastiftung, welche die Ausstellung erstellt hat, als auch auf der Homepage der Stadt Neustadt am Rübenberge.

Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe tauscht sich mit amfn e.V. aus

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Am Dienstag, den 14.02.2023, traf sich Deniz Kurku mit Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitsgemeinschaft Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge in Niedersachsen e.V. Diese bildet den Dachverband für 60 Migrantenorganisationen und -vereine in ganz Niedersachsen und setzt sich für die Förderung kultureller Vielfalt ein.

In den Vorjahren gab es seitens des Verbindungsbüros immer wieder eine enge Zusammenarbeit mit dem Verein und so besprachen alle Beteiligten aktuelle Initiativen und Herausforderungen im Bereich Migration und Teilhabe. Beispielsweise stellte der Verein das Projekt „Zusammen gegen Rassismus“ vor. Hiermit soll ein Beitrag zum Abbau rassistischer Diskriminierung geleistet und strukturellem Rassismus begegnet werden. Weitere Informationen zur Arbeitsgemeinschaft sowie deren Projekte finden Sie hier:

https://amfn.de/

Kurku zur erleichterten Einreise von Erdbebenopfern: „Rasche und unbürokratische Hilfe ist das Gebot der Stunde.“

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Der Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe Deniz Kurku unterstützt die Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, von der Erdbebenkatastrophe betroffenen Menschen eine zügige Einreise nach Deutschland zu ermöglichen:
“Angesichts des unermesslichen Leids der Menschen in der Türkei und in Syrien unterstütze ich Bundesinnenministerin Faesers Ankündigung, dass Betroffene und ihre nahen Angehörigen mit vorläufigen Besuchsvisa nach Deutschland einreisen können, um bei Verwandten unterzukommen. Rasche und unbürokratische Hilfe ist nun das Gebot der Stunde.”
Das Auswärtige Amt hält auf seiner Homepage aktuelle Informationen hierzu bereit.
Auch Niedersachsen leistet schnelle Hilfe. Das Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) stellt Lieferungen von winterfesten Zelten, Zeltheizungen, Feldbetten und Decken für den direkten Transport in das Erdbebengebiet zusammen. Siehe hierzu die Presseinformation des Nds. Innenministeriums vom 11.2.2023.

„Solidarisch an der Seite der Betroffenen“: Deniz Kurku gedenkt der Opfer der Erbeben in der Türkei und Syrien

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Die Gedanken des Landesbeauftragten sind in diesen schweren Stunden bei den Opfern und Betroffenen der starken Erdbeben in Syrien und der Türkei.

Weil und Kurku starten Wettbewerb zum Niedersächsischen Integrationspreis 2023: Integration im ländlichen Raum und Stadtquartier

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Der Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, startet am heutigen Montag gemeinsam mit Ministerpräsident Stephan Weil den Wettbewerb um den Niedersächsischen Integrationspreis 2023.

Es werden vier Preise zu jeweils 6.000 Euro vergeben. Zusätzlich vergibt das Bündnis „Niedersachsen packt an“ einen Sonderpreis in Höhe von 6.000 Euro. Die Verleihung des Integrationspreises erfolgt bereits zum vierzehnten Mal. Der Sonderpreis wird zum achten Mal verliehen. Das Motto in diesem Jahr lautet: „Integration im ländlichen Raum und Stadtquartier“.

Der Wettbewerb richtet sich an Vereine, Verbände, Institutionen, Initiativen, Stiftungen, Kindergärten, Schulen etc. Es sollen Projekte ausgezeichnet werden, die sich durch ehren- oder hauptamtliches Engagement auf vielfältige Weise um das Zusammenleben in einem Sozialraum, wie einer dörflichen Gemeinde oder einem Stadtviertel, mit neuen Ideen für gelebte Integration einsetzen. Gesucht werden Beiträge, die zu einer gleichberechtigten interkulturellen Teilhabe am Gemeinwesen und somit zu einem guten nachbarschaftlichen Zusammenleben beitragen.
Es ist der Niedersächsischen Landesregierung ein wichtiges politisches Anliegen, die vielfältigen Potentiale von Menschen mit Migrationshintergrund zu fördern. Ziel ist es, gute Projekte und Ansätze öffentlich zu machen und gleichzeitig dazu zu ermuntern, derartigen Beispielen zu folgen und neue Ideen zu entwickeln.

Bewerbungen oder Vorschläge zu Bewerbungen sind vorzugsweise per E-Mail an integrationspreis@stk.niedersachsen.de oder per Post an:

Niedersächsische Staatskanzlei
Referat 32
Stichwort „Niedersächsischer Integrationspreis 2023“
Planckstraße 2
30169 Hannover

zu richten.

Das auszufüllende Formular „Bewerbung zum Niedersächsischen Integrationspreis 2023“ finden Sie hier zum Downloaden.

Bewerbungsschluss ist Montag, der 27.02.2023.

Hintergrund zur Vergabe des Niedersächsischen Integrationspreises:
Aus den Bewerbungen und Vorschlägen wählt eine unabhängige, namhaft besetzte Jury unter dem Vorsitz von Deniz Kurku die Preisträgerinnen und Preisträger aus, die voraussichtlich in einem Festakt im Herbst 2023 ausgezeichnet werden.

 

thumbnail of Ausschreibungstext für den Niedersächsischen Integrationspreis 2023

Ausschreibung (pdf)

thumbnail of Fragebogen für den Niedersächsischen Integrationspreis 2023

Formular/Fragebogen (pdf)

thumbnail of Pressemitteilung Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2023

Pressemitteilung (pdf)

Rück- und Ausblick des Landesbeauftragten anlässlich Weihnachten und Neujahr

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Liebe Leserinnen und Leser,

seit dem 08. November bin ich nun Niedersächsischer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe und folge damit auf Doris Schröder-Köpf, die dieses Ehrenamt neun Jahre lang mit viel Herzblut und Engagement ausgefüllt hat. Auch mir ist es sehr wichtig, das Füreinander und Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft zu fördern und zu begleiten. Dabei werde ich mich immer bestimmt und mit Nachdruck für die vielen Anliegen in unserer Migrationsgesellschaft einsetzen und stark machen und Ihnen dafür stets ein Ansprechpartner mit offenem Ohr sein. Vielen Dank auch für die vielen Glückwünsche und Terminanfragen. Mein Team und ich sind bemüht, Ihnen möglichst zeitnah eine Rückmeldung zu geben.

Das Jahr 2022 war in der Rückschau eines mit zahlreichen Herausforderungen und auch Belastungen. Die Corona-Pandemie hat uns als Gesellschaft weiterhin viel abverlangt. Umsicht, Rücksichtnahme und Verzicht haben diese Zeit geprägt und uns allen vor Augen geführt, wie verletzlich das menschliche Leben ist. Wenngleich die Pandemie noch nicht ganz überwunden ist, so befinden wir uns nun doch in einer Zeit, in der normales gesellschaftliches Leben wieder alltäglich geworden ist.

Die Freude darüber wurde leider schnell durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine getrübt, der sehr viel Leid und Schmerz über hunderttausende Menschen bringt. Im Februar 2022 marschierten russische Truppen in die Ukraine ein, was zu einer großen Fluchtbewegung geführt hat und weiterhin führt. Rund 110.000 Geflüchtete aus der Ukraine sind laut den statistischen Daten des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport bis zum 27.11.2022 bereits in Niedersachsen angekommen. Bundesweit sind es 1.030.873 Menschen, die zu uns aus der Ukraine geflüchtet sind. Mit Erfahrungswissen aus dem Jahr 2015 haben sich auch bei dieser Fluchtbewegung sehr viele Ehrenamtliche mit sehr viel Engagement für die Geflüchteten eingesetzt. Hierfür möchte ich Vereinen und Ehrenamtlichen in ganz Niedersachsen meinen herzlichen Dank aussprechen. Dass Geflüchtete aus der Ukraine zudem seit dem 01. Juni in das normale Sozialhilfesystem eingegliedert wurden und Zugang zu weiteren Leistungen wie beispielsweise Kindergeld oder Bafög erhalten, war ein großer Erfolg, den ich mir – wie viele Engagierte und Betroffene auch – für Geflüchtete aus allen Ländern gleichermaßen wünsche.

Eine sehr positive Entwicklung sehe ich darüber hinaus in dem verabschiedeten Gesetzentwurf für ein Chancen-Aufenthaltsrecht, von dem in Deutschland ca. 135.000 Menschen mit einer sogenannten „Duldung“ profitieren können und Aussicht auf eine echte Bleibeperspektive erhalten. Diese Entwicklung sowie weitere Veränderungen und Anpassungen durch die auf Bundesebene beschlossenen Migrationspakete stimmen positiv in Bezug auf wichtige politische Weichenstellungen. Deutschland ist ein Einwanderungsland und benötigt daher dringend auch moderne und passgenaue Strukturen und Prozesse.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch ein schönes und gesegnetes Weihnachtsfest. Das Fest der Liebe und der Familie kann uns dabei neue Kraft und Zuversicht für das Jahr 2023 schenken – ganz im Geiste Johann Wolfgang von Goethes, der einst anlässlich Weihnachten Folgendes formulierte:

„Es muss von Herzen kommen, was auf Herzen wirken soll.“

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch wünscht Ihnen

Ihr Deniz Kurku

 

Landesbeauftragter Kurku im Austausch mit der LAG FW

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Am 20. Dezember kam der Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe mit  der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen e.V. zusammen. Mit dem Vorsitzenden Marco Brunotte, dem Geschäftsführer Martin Fischer und Frau Krome, Referentin beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V., tauschte Deniz Kurku sich zu verschiedensten Themen aus.

Im Vordergrund standen die dringend notwendige Verstetigung der Mittel für die Migrationsberatung in Niedersachsen, das breite Aufgabespektrum der haupt- und ehrenamtlichen Arbeit sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt insgesamt. Hier will man eng zusammenarbeiten und im regelmäßigen Kontakt bleiben.

Chanukka sameach! Niedersächsicher Landesbeauftragter wünscht jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein schönes Fest

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Am 18.12.2022 beginnt in diesem Jahr das jüdische Lichterfest. Mit diesem wird der Zerstörung und anschließenden Wiedereinweihung des historischen Tempels in Jerusalem gedacht. Jede der acht zu entzündenden Kerzen steht dabei für einen Wunsch und somit Hoffnung – auch in diesen herausfordernden Zeiten.

Chanukka sameach!

 

Internationaler Tag der Migrantinnen und Migranten

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Der Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe wertschätzt die vielfältige Gesellschaft anlässlich des von den Vereinten Nationen im Jahr 2000 ins Leben gerufenen Internationalen Tages der Migrantinnen und Migranten. Gemeinsamkeiten und Unterschiede machen unsere Gesellschaft aus und sind gerade in diesen Zeiten wichtig, so der Landesbeauftragte.

Die ezidischen Mitbürgerinnen und Mitbürger begehen das höchste religiöse Fest Ida Ezi

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Der Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Deniz Kurku, wünscht den Ezidinnen und Eziden ein frohes Ida-Ezi-Fest. Das höchste Fest der Ezidinnen und Eziden findet immer um die Wintersonnenwende statt und wird durch ein Fastenbrechen eingeläutet. Zu diesem Anlass erinnert der Migrationsbeauftragte auch an die Ezidinnen und Eziden, die sich weltweit auf der Flucht befinden oder in Gefangenschaft sind.