Ministerpräsident Stephan Weil empfängt 120 Gäste zum Ende des Ramadan

thumbnail of 15-07-16-Empfang RamadanfestRund 120 Gäste hat Ministerpräsident Stephan Weil am (morgigen) Freitag (17. Juli 2015, 19.30 Uhr) ins Gästehaus der Landesregierung anlässlich des „Zuckerfestes“ (türkisch Ra­mazan Bayramı, arabisch Id-al-fitr) eingeladen. An diesem Tag zum Ende des Fastenmonats Ramadan ist das Fastenbrechen (iftar) nicht mehr relevant, im Mittelpunkt dieses Festtags stehen Gemeinsinn, Friedens- und Segenswünsche. Weiterlesen

Badeunfälle von Flüchtlingen: Präventive Maßnahmen notwendig

In den vergangenen Monaten haben sich die traurigen Nachrichten von Flüchtlingen, die beim Baden in deutschen Seen verunglückten, auffallend gehäuft. Vor allem in Bayern hatten Medien zuletzt immer wieder von tödlichen Unfällen dieser Art berichtet. Nun leider auch in Niedersachsen. Am 17. Juni 2015 ertrank ein 19-jähriger Mann aus dem Sudan in einem Kiessee bei Göttingen. Polizeitaucher konnten am darauffolgenden Tag nur noch seine Leiche bergen. Weiterlesen

Keine Diskriminierung an der Diskothekentür: Kabinett will das Niedersächsisches Gaststättengesetz ändern

thumbnail of 090-Niedersächsisches Gaststättengesetz Kab-PIMit einer Gesetzesänderung soll der Staat künftig eine Handhabe bekommen, Diskriminierungen aus Gründen der ethnischen Herkunft oder Religion in Gaststätten, insbesondere Diskotheken, zu sanktionieren.

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Nachtragshaushalt: Landesregierung entlastet Kommunen weiter bei der Aufnahme von Flüchtlingen

Die niedersächsische Landesregierung hat am 23.06. be­schlossen, mithilfe eines Nachtragshaushaltsgesetzes die Konsequenzen aus den gestiegenen Flüchtlingszahlen sowie den Entwicklungen im Bildungsbereich zu ziehen.

Die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen stellt Kommunen und Land Niedersach­sen vor große Herausforderungen. Ein Bündel von Maßnahmen soll die Kommunen dabei entlasten. Mit einer Soforthilfe des Landes in Höhe von 40 Millionen Euro und der Verdoppe­lung der pauschalen Hilfe des Bundes, der seine für 2016 geplanten Hilfen auf das laufende Jahr vorziehen wird, werden die Kommunen mit insgesamt 120 Millionen Euro zusätzlich unterstützt. Niedersachsen trägt nicht nur die eigene Soforthilfe, sondern letztlich auch die Hälfte der Bundesmittel.

Lesen Sie die Pressemitteilungen der niedersächsischen Staatskanzlei jeweils vom 23.06. hier und hier.

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Land unterstützt Beratungsnetzwerk zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen mit 480.000 Euro

Mit jährlich bis zu 480.000 Euro steigt die Landesregierung in die Ko-Finanzierung des IQ Netzwerks Niedersachsen ein. Das Netzwerk führt das neue Bundesprogramm „ESF-Qualifizierung im Kontext des Anerkennungsgesetzes“ durch, welches auf die Anforderungen der 2012 eingeführten Gesetze zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse auf Bundes- bzw. Landesebene ausgerichtet ist. Das IQ-Netzwerk hat in Niedersachsen ein flächendeckendes Angebot von Beratungsstellen und ein Qualifizierungsangebot für Personen aufgebaut, die die Anerkennung ihres im Ausland erworbenen Berufsabschlusses anstreben. Der Erfolg zeigt sich unter anderem in Beratungszahlen des IQ-Netzwerkes Niedersachsen, die im Vergleich der Bundesländer überproportional hoch sind.

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Erklärung der Landesbeauftragten zum UN-Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2015

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Erklärung der Landesbeauftragten zum UN-Flüchtlingstag (zum PDF-Download bitte auf das Dokument klicken)

Zum UN-Weltflüchtlingstag am 20. Juni erklärt die niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf:

Weltweit sind zurzeit mehr als 50 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg und Gewalt. Diese Menschen sind Mütter und Väter, Töchter und Söhne.
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) stellt daher den Welt-flüchtlingstag 2015 unter das Motto: „Menschen wie Du und ich“. Auf der Website www.fluechtlingstag.org werden eindrucksvolle Menschen porträtiert: Menschen, die auf der Flucht sind. Menschen, die ihr Leben retten wollen. Europa kann für viele Flüchtlinge eine neue Heimat werden. Eine Heimat, die ihren Familien eine Zukunft und Hoffnung geben kann.

Zum Hintergrund:
Die UN-Vollversammlung hat den 20. Juni zum zentralen internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser Tag wird in vielen Ländern von Aktivitäten und Aktionen be-gleitet. Der Weltflüchtlingstag ist den Flüchtlingen, Asylsuchenden, Binnenvertriebenen, Staatenlosen und Rückkehrern auf der ganzen Welt gewidmet, um ihre Hoffnungen und Sehnsüchte nach einem besseren Leben zu würdigen. Zusammen mit prominenten Unter-stützerinnen und Unterstützern will der UNHCR bis zum 20. Juni 2015 die Geschichten von Flüchtlingen erzählen. Oft sind es beeindruckende Geschichten. Dazu hat der UNHCR www.fluechtlingstag.org eingerichtet. Ein Portal, auf dem sich Flüchtlinge vorstellen.

Erklärung der Landesbeauftragten zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2015

thumbnail of 079-Erklärung Schröder-Köpf zum Thema Flucht und Vertreibung

Erklärung der Landesbeauftragten zum Thema Flucht und Vertreibung (zum PDF-Download bitte auf das Dokument klicken)

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren insbesondere in Europa Millionen Menschen auf der Flucht oder sie wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Trotz der gesellschaftlich und wirtschaftlich schwierigen Bedingungen der Nachkriegszeit haben viele Flüchtlinge in Niedersachsen eine neue Heimat gefunden.

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Zum Beginn des Fastenmonats Ramadan: Grußbotschaft der Landesbeauftragten Schröder-Köpf

thumbnail of 077-Grußbotschaft Schröder-Köpf RamadanFür zahlreiche Muslimas und Muslime ist die Fastenzeit eine sehr spirituelle Zeit. Die Men­schen vergewissern sich ihrer Glaubensinhalte. Gemeinsam mit ihren Familien, Freunden und Nachbarn brechen sie zum Sonnenuntergang das Fasten.

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Flüchtlinge in Niedersachsen – Chancen und Herausforderungen für den niedersächsischen Arbeitsmarkt

Hauptreferat und Podiumsdiskussion, Gewerkschaftshaus Wolfsburg

Medien:

http://immacolata-glosemeyer.de/content/463619.php

http://www.wolfsburgerblatt.de/regionales/75220619-doris-schroeder-koepf-im-wolfsburger-gewerkschaftshaus

Landesregierung unterstützt Kommunen bei der Unterbringung von Asylbewerbern durch weitere Soforthilfe

Indem sie ihren Soforthilfebeitrag um weitere 40 Mio. Euro aufstockt, wird die Landesregierung die Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung in Zukunft noch stärker unterstützen.

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Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizei

Seit 1. Juli 2014 gibt es sie: die „Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizei“ beim niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport!

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Doris Schröder-Köpf zu Vorwürfen der Misshandlung von Flüchtlingen: „erschreckende Rohheit und Grausamkeit“

Zu den Vorwürfen, denen zufolge ein Bundespolizist in Hannover Flüchtlinge misshandelt haben soll, erklärt die Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe:

„Die Darstellung der Vorfälle zeigt eine erschreckende Rohheit und Grausamkeit. Falls die Vorwürfe zutreffend sind, müssen alle Tatsachen und Hintergründe aufgeklärt werden. Alarmierend wäre die Tatsache, dass Kontrollmechanismen versagt und Kolleginnen und Kollegen des Beschuldigten, eventuell sogar Vorgesetzte, nicht eingegriffen und die brutalen Übergriffe gestoppt haben. Die Vorwürfe müssen zügig und lückenlos aufgeklärt werden“.

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